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23Apr

Neunkirchner Grüne: Flüchtlinge sind in Neunkirchen willkommen!

Plakat_FluechtlingeDer Neunkirchner Ortsverband der Grünen begrüßt ausdrücklich die Aufnahme von Flüchtlingen in Neunkirchen. Auch hier vor Ort unterstützen wir gemäß dem Motto “Global denken, lokal handeln” die Bemühungen, Menschen auf der Flucht Schutz und Aufnahme zu gewähren und ihnen zu helfen, wieder auf die Beine zu kommen. Wir sind erfreut darüber, dass sich die Marktgemeinde, die Kirchen, die Grundschule und zahlreiche Initiativen wie “Neunkirchen ist BUNT” sowie viele Bürgerinnen und Bürger Neunkirchens aufnahmebereit gezeigt haben und die Flüchtlinge willkommen heißen und unterstützen wollen.

Nicht erst seit der jüngsten Flüchtlingskatastrophe mit hunderten Toten im Mittelmeer ist klar, dass echte Lösungen für die Flüchtlinge und mit den Flüchtlingen gefunden werden müssen, die europäischen Normen und Werten wie der Menschenwürde gerecht werden und das Sterben beenden.
Dies muss einerseits auf nationaler und europäischer Ebene politisch gelöst werden, u.a. mit effektiver und gut ausgestatteter Seenotrettung, aber auch mit der Schaffung praktikabler Möglichkeiten der legalen Einreise mit humanitären Visa, die den Schleppern die Geschäftsgrundlage entziehen würden und die GRÜNE seit langem fordern. Die Flüchtlingen könnten dann mit regulären Flugzeugen, Fähren, Bussen oder PKWs einreisen.
Andererseits gehört auch die Solidarität und Unterstützung der Flüchtlinge, die bereits hier bei uns sind, zu einer für alle Seiten vernünftigen Lösung dazu. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass den Flüchtlingen in Neunkirchen auch die Möglichkeit offen steht, Sprach- und Integrationskurse zu besuchen und sich schulisch und beruflich zu qualifizieren. Für diejenigen, die entsprechende Qualifikationen mitbringen oder erwerben, sollte auch ein Statuswechsel vom Asylbewerber zu einer Aufenthaltserlaubnis mit Arbeitserlaubnis möglich sein. Wer eine Ausbildung beendet, sollte auch die Chance haben, übernommen zu werden. Zumal unsere Wirtschaft und unsere Sozialsysteme in den nächsten Jahren zunehmend auf junge Einwanderer angewiesen sein werden, um unser Wohlstandsniveau auch in Zukunft halten zu können.
21Apr

Noch 40 Tage AKW Grafenrheinfeld – und der Strompreis bleibt stabil!

40tage_quer_Grafenrheinfeld_AKWEnde Mai wird das älteste deutsche noch in Betrieb befindliche Atomkraftwerk endlich stillgelegt – das westlich von Bamberg gelegene Grafenrheinfeld soll vom Netz gehen. So hat es zumindest der Betreiber EON Kernkraft im vergangenen Jahr offiziell angekündigt. Wer glaubt, der Strompreis würde steigen, wenn ein 1300 MW-Reaktor keinen Strom mehr liefert, hat sich getäuscht.

Nach der reinen Lehre der Marktwirtschaft müsste der Strompreis steigen, wenn das Stromangebot sinkt. Und ein Reaktor wie Grafenrheinfeld hat in der Vergangenheit immerhin ein Achtel des bayerischen Strombedarfs gedeckt. Auch die Atomkonzerne haben uns jahrelang weiß gemacht, dass bei einem Atomausstieg die Strompreise explodieren würden. Doch das waren nur Propagandalügen. Ein Blick zurück: Seit dem Unglück von Fukushima im Frühjahr 2011 (und der daran anschließenden Stilllegung von acht Atomkraftwerken in Deutschland) ist der Strompreis an der Leipziger Strombörse etwa um die Hälfte gefallen. Bewegte sich der Preis im Jahr 2011 noch etwa bei 6,5 Cent/kWh, liegt er heute irgendwo zwischen 3 und 3,5 Cent/kWh.

Auch die Abschaltung von Grafenrheinfeld wird sich auf dem Strommarkt kaum bemerkbar machen. Aktuell wird auf dem Terminmarkt der Strompreis für Juni 2015 (also nach der Abschaltung von Grafenrheinfeld) mit etwa 3,2 Cent/kWh gehandelt. Die Ursache für diesen kaum nachweisbaren Markteffekt liegt in den hohen Kraftwerksüberkapazitäten, die wir in derzeit in Deutschland und in Mitteleuropa haben. Wenn ein Atomkraftwerk still gelegt wird, stehen genügend andere Kraftwerke bereit, die zu nur unwesentlich höheren Kosten Strom produzieren können. Von einer Mangelsituation sind wir noch meilenweit entfernt.

16Apr

Positive Impulse durch 2 grüne Landräte in Bayern

Der 30. März 2014 war ein historischer Tag für die bayerischen Grünen. In der Stichwahl zum Landrat hat sich Jens Marco Scherf in Miltenberg durchgesetzt. Zusammen mit Wolfgang Rzehak (Landkreis Miesbach) ist er seitdem der erste grüne Landrat in Deutschland.

miltenbergEin Jahr nach seiner Wahl sind die beiden Landesvorsitzenden Sigi Hagl und Eike Hallitzky zu Besuch in Miltenberg, um hautnah zu erleben, wie Grün im Landkreis wirkt.

„Da sitzt einer, der zuhört, genau hinschaut und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen will“, freut sich Sigi Hagl nach dem Gespräch mit dem Landrat darüber, dass mit der Wahl Scherfs ein neuer Politikstil in das Landratsamt eingezogen ist. Die Nähe zu den Menschen ist ihm ein besonders wichtiges Anliegen in seiner Arbeit als Landrat. Neben der Wiedereinführung der Gemeindebesuche holt sich Scherf aus Unternehmensdialogen oder seiner gut besuchten Bürgersprechstunde wertvolle Anregungen aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger.

So kam der Impuls, die notärztliche und rettungsdienstliche Versorgung im Landkreis mit einem prognostischen Gutachten untersuchen zu lassen, aus der Bevölkerung. Mit dem Ergebnis, dass nach der Umstrukturierung der privaten Krankenhäuser und der Schließung der Notaufnahme am KKH Miltenberg an manchen Stellen im Landkreis die notärztliche Versorgung eben doch nicht ausreichend ist. „Man muss halt sehr genau hinsehen, damit wirklich niemand abgehängt wird. Jetzt muss nachgebessert werden!“, erklärt der engagierte Landrat seinen transparenten Politikstil.

Als Nominierter von drei Parteien (SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, ödp) kann sich Scherf auf eine stabile Mehrheit im Kreistag stützen und somit wichtige Weichen für die Zukunft stellen. Ob mit dem Projekt Bildungsregion, einem millionenschweren Schulsanierungskonzept, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien oder eben mit dem Projekt Gesundheitsregion plus. „Ich weiß nicht was Jens Marco noch besser machen könnte“ bilanziert Eike Hallitzky und betont weiter: „er belegt eindrucksvoll, dass Grüne in verschiedenen Konstellationen nicht nur regierungsfähig sind, sondern gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sehr erfolgreich regieren und viel bewegen können“.

Scherfs erstes Jahr kann als Signal für die landesweite Kommunalpolitik verstanden werden.

Die neuen Gestaltungsmöglichkeiten der Grünen im Kreistag bestätigen, dass die zukunftsorientierten und nachhaltigen Konzepte der Grünen besonders in den von demographischen Wandel betroffenen Landkreisen der richtige Weg für die Zukunft sind. Deswegen zeigen sich beide Landesvorstände zuversichtlich, dass „Jens Marco in Miltenberg und Beppo Rzehak in Miesbach nicht lange die einzigen Landesräte bleiben werden“. Das Beispiel Miltenberg zeigt: hier tut grünes Wachstum allen gut.

Angekommen sind die Grünen jedoch nicht nur in Landratsämtern in Bayern, denn Claudia Roth durfte sich über die Bayerischen Verdienstorden, den ihr Ministerpräsident Seehofer jüngst für ihr humanitäres und umweltpolitisches Engagement verlieh. Besser spät, als nie, könnte man hinzufügen. Steter grüner Tropfen höhlt eben so manchen Stein und meinte er auch im Vergleich zum Tropfen unendlich groß zu sein.

Dies zeigt sich gerade auch auf Länderebene, wo man inzwischen von Schleswig-Holstein bis zum Bodensee ohne Unterbrechung nur durch Grün mitregierte Bundesländer fahren kann. Grün ist inzwischen Bestandteil der Landesregierungen von 50 Millionen Bundesbürgern.

04Apr

Grüne Ostergrüße

Ihr Grüner Ortsverband Neunkirchen am Brand und unsere Gemeinderäte Bettina Wittmann und Holger Kotouc wünschen Ihnen und Ihren Familien ein

Frohes und gesegnetes Osterfest
Ostergruss

viel Freude beim Osterspaziergang und natürlich bei der Eiersuche sowie allen Schülerinnen und Schülern noch schöne Osterferien!

Bildnachweis: Von Grey59 bei Pixelio

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