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Internationale Politik

Artikel zur internationalen Politik

 

 

01Mai

Bei der Europawahl am 25. Mai DEN NEUNKIRCHNER wählen!

Erstmals tritt mit Andrej Novak von den GRÜNEN ein Kandidat aus Neunkirchen am Brand bei einer Europawahl an.

Mit einer Stimme für die Bundesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben Sie gleichzeitig eine Stimme für Andrej Novak (Listenplatz 22) ab.

Seit 1991 beschäftigt sich Andrej Novak mit Europa- und Außenpolitik und ist inzwischen Diplom-Politologe und Osteuropa-Experte mit fließenden Sprachkenntnissen in Englisch, Russisch und (Serbo-)Kroatisch. Seit 2006 ist er Mitglied im Kreisverband Forchheim der Grünen. Anfang 2010 war er Mitgründer des Neunkirchner Ortsverbandes  und engagiert sich seitdem im Vorstand. Bei der Europawahl 2014 ist Andrej Novak nordbayerischer Spitzenkandidat der GRÜNEN.

1-Minuten-Übersicht über die Schwerpunkte unseres Neunkirchner Kandidaten für die Europawahl:

AndrejNovak_Flyer_EP-Kandidat

 

Über seine persönliche Motivation für sein politisches Engagement sprach Andrej bei seiner Rede auf dem Parteitag der GRÜNEN in Dresden, wo er sich damit gegen eine Reihe weiterer Kandidaten auf Platz 22 durchsetzen konnte:

Weitere Informationen über unseren Kandidaten finden Sie im Internet unter:
Facebook
Twitter
Kandidaten-Homepage

03Apr

Unser Neunkirchner Kandidat für die Europawahl 2014

UNSER KANDIDAT FÜR DIE EUROPAWAHL

Erstmals tritt mit Andrej Novak von den GRÜNEN ein Kandidat aus Neunkirchen am Brand bei einer Europawahl an.

Mit einer Stimme für die Bundesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, geben Sie gleichzeitig eine Stimme für Andrej Novak (Listenplatz 22) ab.

Seit 1991 beschäftigt sich Andrej Novak mit Europa- und Außenpolitik und ist inzwischen Diplom-Politologe und Osteuropa-Experte mit fließenden Sprachkenntnissen in Englisch, Russisch und (Serbo-)Kroatisch. Seit 2006 ist er Mitglied im Kreisverband Forchheim der Grünen. Anfang 2010 war er Mitgründer des Neunkirchner Ortsverbandes  und engagiert sich seitdem im Vorstand. Bei der Europawahl 2014 ist er fränkischer Spitzenkandidat.

1-Minuten-Übersicht über die Schwerpunkte unseres Neunkirchner Kandidaten für die Europawahl:

AndrejNovak_Flyer_EP-Kandidat

 

Über seine persönliche Motivation für sein politisches Engagement sprach Andrej bei seiner Rede auf dem Parteitag der GRÜNEN in Dresden, wo er sich damit gegen eine Reihe weiterer Kandidaten auf Platz 22 durchsetzen konnte:

Weitere Informationen über unseren Kandidaten finden Sie im Internet unter:
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Kandidaten-Homepage

03Mrz

Die eigene Photovoltaik-Anlage – Kosten, Nutzen, Machbarkeit

Mit teilweise sehr detaillierten Fragen zu PV-Anlagen kamen die Interessenten zur Info-Veranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen am 28. Februar 14 in den Gasthof Bürger. Willi Harhammer, Geschäftsführer und Eigentümer der iKratos Solar- und Energietechnik GmbH blieb keine Antwort schuldig. Detailliert zeigte er die Möglichkeiten der Umsetzung von Photovoltaik-Anlagen sowie deren derzeitige Kosten und Nutzen auf. Durchschnittlich amortisieren sich PV-Anlagen auf Privatdächern nach seinen Aussagen zurzeit nach ca. 8 Jahren – bei einer Lebenszeit von bis zu 30 Jahren und einer über 20 Jahre garantierten Einspeisevergütung. Das vielfach selbst schon sehr kundige Publikum erfuhr an dem Abend trotzdem einiges Neues, auch über die derzeit zu erwartenden politischen Entwicklungen bei den Regelungen zu Erneuerbaren Energien. Vorgestellt wurden auch Solarthermieanlagen sowie Umsetzungsmöglichkeiten von Wärmepumpen.

Zuvor erläutere Barbara Cunningham, Listenkandidatin für den Gemeinderat Neunkirchen und Vorstandsmitglied der Bürger-für-Bürger-Energie eG, die Hintergründe und Notwendigkeiten der Energiewende: vom rasanten Verbrauch sämtlicher fossiler Energieträger über das CO2-Problem für das Weltklima bis zur Problematik der Abhängigkeit Deutschlands vom Import von Gas und Öl aus Russland, die gerade derzeit vermehrt Grund zur Besorgnis liefert. Lösbar wären alle diese Probleme mit Erneuerbaren Energien.

24Jul

“Vater des Erneuerbare-Energien-Gesetzes” spricht in Neunkirchen über die Energiewende

Hans-Josef Fell, MdBAm kommenden Freitag um 20 Uhr spricht Hans-Josef Fell, MdB, Energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Haus Jakobus zum Thema “Energiewende – unser Projekt bis 2030″ und stellt sich anschließend den Fragen des Publikums.

Diskutieren Sie vor Ort in Neunkirchen mit dem “Vater des Erneuerbare-Energien-Gesetzes” über die Zukunft mit 100% Erneuerbaren!

Es ergeht herzliche Einladung.

16Dez

Neunkirchner kandidierte für die Bundestagsliste der bayerischen Grünen

Am 8.Dezember bewarb sich Andrej Novak, Diplom-Politologe und Vorstandsmitglied im Ortsverband Neunkirchen auf der Aufstellungsversammlung der bayerischen Grünen in Augsburg um einen Platz auf der Landesliste.

Andrej Novak, Bewerbungsrede Augsburg

In seiner Bewerbungsrede hob er seine Auslandserfahrung, (Ost-)Europakompetenz und sein Engagement gegen Atomkraft und gegen rechts sowie für eine Politik, die verhindert, dass die soziale Schere immer weiter auf geht, hervor.

Andrej Novak errang beim ersten Anlauf zwar keinen Listenplatz, erzielte jedoch während der Wahlgänge zeitweise mehr Unterstützung als weit bekanntere oberfränkische Kandidaten und bekam so manches positive Feedback. Mit dieser Erfahrung im Rücken wird er sich weiterhin politisch engagieren und einbringen, angefangen mit den anstehenden Wahlkämpfen.

Video: Bewerbungsrede Andrej Novak am 8.12.2012 in Augsburg

Außer Andrej Novak bewarb sich auch Lisa Badum aus dem Kreisverband Forchheim wieder (wie schon 2009) um einen aussichtsreichen Listenplatz und konnte sich sensationell auf Platz 13 der Liste durchsetzen. Ein Bundestagsmandat ist damit für die Forchheimerin in greifbare Nähe gerückt. Mit einer inhaltlich und rhetorisch sehr überzeugenden Rede zeigte Lisa Badum, dass in Zukunft noch viel von ihr zu erwarten sein wird.

Lisa Badum & Andrej Novak, Kandidaten für die Bundestagsliste des Kreisverbands Forchheim

24Nov

Grüner Parteitag 2012: Europa, Soziales, Menschenrechte und Umweltschutz

Vom 16.-18. November fand in Hannover der Bundesparteitag der Grünen (die sog. Bundesdelegiertenkonferenz oder auch BDK) statt, zu dem Delegierte aus dem ganzen Bundesgebiet anreisten, um ein großes Pensum an inhaltlichen Themen zu bearbeiten.

Wie schon in den zwei Jahren davor nahm auch Andrej Novak aus Neunkirchen am Bundesparteitag teil.

Jürgen Trittin mit Lisa Badum und Andrej Novak

Zentrale Themen des Parteitages waren Soziales, Europa, Außenpolitik, Beschneidung und Endlagersuchgesetz.

Am Freitag ging es zunächst um die “Responsibility to Protect”, zu Deutsch Schutzverantwortung, mit der die Grünen für eine Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft und der deutschen Politik zum umfassenden Schutz der Menschenrechte aussprach, bis hin zu humanitären Interventionen mit Un-Mandat votierten. Vorrang müssen dabei aber immer zivile und präventive Maßnahmen haben.

Der Samstag begann im Zeichen Grüner Sozialpoitik. In einem Leitantrag beschlossen die Grünen ein umfassendes Konzept für gerechte Verteilung, gute öffentliche Institutionen, Bildung, Teilhabe und eine Gesellschaft für alle. Dazu gehören auch Geschlechter- und Generationengerechtigkeit, sowie ein sozialer Arbeitsmarkt ohne Dumpinglöhne und eine Bürgerversicherung, die auf einem breiten Fundament steht. Die Grundsicherung soll in Zukunft mindestens 420 € betragen und Zuverdienstgrenzen entfallen, damit Anreize für eine Arbeitsaufnahme nicht gehemmt werden. Ein Mindestlohn von 8,50 € muss diese Maßnahmen flankieren. Familien und Kinder sollen mit einer Kindergrundsicherung besser gestellt werden, die Kindergeld und Kinderfreibeträge ablösen soll.

Das umfangreiche Pensum des Tages enhielt auch den Beschluss für eine Endlagersuche ohne Gorleben und eine Regelung zur Beschneidung, die einen respektvollen Umgang mit Allen in der Diskussion festlegt und von Verboten absieht.

Cem Özdemir mit Lisa Badum und Andrej Novak

Am Sonntag wurden schließlich die Eckpunkte der Grünen Europapolitik beschlossen, mit folgenden zentralen Punkten:

  • Ein Europäisches Konvent unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft und Sozialpartner soll Lösungen für die Zukunft Europas erarbeiten.
  • Die Gemeinschaftsmethode muss wieder zur Regel der Europapolitik werden
  • Das Europaparlament muss das Recht bekommen, Gesetzesentwürfe einzubringen.
  • Mehr Demokratie
  • Schaffung einer Europäischen Bankenunion
  • Sozialpolitik europäisch denken
  • Steuerpakt für Europa

Wir Grünen setzen auf mehr Europa zur Überwindung der Euro-Krise!

25Apr

25 Jahre Tschernobyl & Super-GAU in Fukushima: Wie wir jetzt auch hier vor Ort die richtigen Konsequenzen ziehen

Am frühen Morgen des 26.4.1986 kam es im Atomkraftwerk Tschernobyl zur Kernschmelze mit Explosion des Reaktorkerns, durch die strahlende Teilchen weit in die Atmosphäre geschleudert wurden und bis nach nach Westeuropa gelangen konnten. Da die Sowjetunion den Zwischenfall anfangs zu vertuschen versuchte, drangen Informationen nur stückweise und mit Verzögerung zu uns durch. So spielte ich am 1.Mai 1986 als 9-jähriger mit vielen anderen Kindern auf der Wurzelhütte, wo bei sonnigem Wetter ebenso wie auf dem Walberla und bei verschiedenen anderen Veranstaltungen zum 1.Mai viele Menschen unbekümmert im Freien unterwegs waren. Ich erinnere mich, dass man wenige Tage später bereits mehr wusste, da mich ein Nachbar wegen des verstrahlten Regens davor ermahnte, draußen zu spielen. Obwohl das havarierte Atomkraftwerk über 1000 Kilometer entfernt liegt, erreichte unsere Region in der Folge durch Wind und Niederschläge etwa eine ähnliche Menge an Strahlung, wie bis Ende März an manchen Orten in 30km Umgebung von japanischen Fukushima I gemessen wurde. Auch heute ist Tschernobyl nicht nur in der Ukraine und Belarus, sondern wahrscheinlich auch bei uns ein Faktor, der u.a. zu Krebserkrankungen beiträgt. Wegen der komplexen Zusammenhänge und der oft erheblichen zeitlichen Verzögerung ist die Wissenschaft nicht in der Lage, alle Konsequenzen von radioaktiver Strahlung festzustellen. Über unvorstellbar lange Zeiträume haben wir nachfolgenden Generationen auf unverantwortliche Weise radioaktive Erblasten aufgebürdet und tun dies mit jedem Tag weiter, an dem noch Atomstrom erzeugt wird. Seit dem Super-GAU von Tschernobyl gab es in Deutschland immer viele Menschen, die der Kernkraft kritisch gegenüber standen.

Doch erst 25 Jahre nach Tschernobyl seit Beginn der Atomkatastrophe von Fukushima ist aus diesen vielen Menschen nicht nur eine deutliche, sondern auch zunehmend entschlossene Mehrheit geworden. Quer durch die politischen Lager lautet nun das Ziel: Schnellstmöglicher Ausstieg aus der Atomkraft. Den Ankündigungen müssen nun Taten folgen, um noch in diesem Jahrzehnt den letzten Atommeiler vom Netz zu nehmen.

Um dies ohne zusätzlichen Schaden für das Klima zu schaffen muss die Energiewende hin zu 100% erneuerbaren, heimischen und am Ende auch dezentralen Energien auf allen Ebenen umgesetzt werden. Dies ist eine Kernaufgabe des nächsten Jahrzehnts, bei der Bürger, Unternehmen und der Staat zusammen anpacken müssen, um das Ziel zu erreichen. Ein Ziel übrigens, das für unseren ländlichen Raum die besondere Chance nicht nur auf energetische Autarkie, sondern auch auch Energieexporte in die Städte bietet. Ein Paradebeispiel dafür ist die 2500-Einwohner-Gemeinde Wildpoltsried im Ostallgäu, wo man vor 10 Jahren konsequent den Weg zur energetischen Selbstversorgung eingeschlagen hat. Heute wird mit Erneuerbaren, primär in Anlagen im Besitz der Bürger 400 % des Eigenbedarfs an Strom erzeugt. Vorbehalte gegen Windräder, Wasserkraft, etc. sind der Freude über günstige, umweltfreundliche und gewinnbringende Energie gewichen.

Während nun die Bundesregierung schnell per Gesetz die Laufzeitverlängerungen zurücknehmen sowie den intelligenten Netzausbau vorantreiben und die bayerische Landesregierung die Blockadehaltung bei der Windenergie aufgeben muss, ergeben sich auch konkrete Handlungsvorgaben für unseren Landkreis, unsere Gemeinde und jeden Einzelnen von uns:

Landkreis: Nachdem der Landkreis Forchheim mit dem Landratsamt bereits 2010 auf Antrag der Grünen Kreistagsfraktion auf Ökostrom umgestiegen ist, muss nun bei allen Baumaßnahmen die Energieeffizienz höchste Priorität einnehmen, zumal sie sich nach einigen Jahren durch Einsparungen selbst amortisiert.

Gemeinde Neunkirchen: Als Sofortmaßnahme sollte der Gemeinderat parteiübergreifend für den Umstieg auf echten Ökostrom mit fester Förderung des Ausbaus Erneuerbarer votieren, zumal E.ON Bayern mit über 40% bundesweit mit den höchsten Atomstromanteil hat. Ebenso sollten die Verträge für die Straßenbeleuchtung auf den Prüfstand, um ggf. Einsparungen und den Umstieg auf Ökostrom verbinden zu können. Auch sollten die Liegenschaften der Gemeinde konsequent mit Solaranlagen ausgestattet und Flächen für Windkraft in Form von Bürgeranlagen ausgewiesen werden. Ebenfalls sollten mittelfristig anhand von Gutachten Möglichkeiten für ein mögliches Pilot-Blockheizkraftwerk und ggf. ein naturverträgliches Wirbelwasserkraftwerk zu eruieren.

Privathaushalte: Privathaushalte können ohne oder mit geringen Mehrkosten sofort und einfach durch einen Umstieg zu einem Ökostromanbieter selbst den Atomausstieg vollziehen und zum Ausbau erneuerbarer Energien beitragen. Dazu veranstaltet der Grüne Ortsverband Neunkirchen gemeinsam mit der Naturstrom AG am 14.05. von 10-13 Uhr eine Stromanbieterwechselparty mit Frühschoppen in der Zehnscheune in Neunkirchen, zu der herzliche Einladung ergeht. Mit Investitionen in Energieeffizienz, wie z. B. energetische Sanierung durch Wärmedämmung, Solaranlagen, kleine Windkraft oder auch in energiesparende Kühlschränke und Waschmaschinen, sowie in konkrete Projekte für erneuerbare Energien, sei es in Anleihen, Fonds oder Genossenschaftsanteile kann JedeR dafür sorgen, dass sein Geld für die Energiewende arbeitet.

Wenn Neunkirchen und viele andere Gemeinden in unserer Region in den nächsten 10 Jahren energieautark werden, würde dies die ungeheuren Abflüsse an Wirtschaftskraft aus unserer Region wegen der auch als zweite Miete bezeichneten Energiekosten und die damit verbundenen Wohlstandstransfers in undemokratische Länder beenden. Wenn sich die Investitionen einmal amortisiert haben, schicken Wind und Sonne, die 300 bzw. 1000 Mal mehr Energie liefern, als wir brauchen, keine Rechnungen und eröffnet uns so nach einer Übergangszeit die Chance auf mehr ökonomische Freiheit und damit Lebensqualität.

Außerdem ist die Atomkraft auch ein Beispiel für einen Mechanismus der Umverteilung von unten nach oben, der mit dafür sorgt, dass die Schere zwischen Arm und Reich zulasten der Mittelschicht weiter aufgeht. Während der Finanzkrise haben wir bei den Bankenrettungen gesehen, wie zuvor Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert, also auf die Steuerzahler und die Gesellschaft umgelegt wurden. Auch bei der Atomkraft werden künstlich schöngerechnete vermeintliche Gewinne quartalsweise von Energieunternehmen und deren Aktionären privatisiert und die Verluste, wie man nicht erst jetzt in Japan sehen kann, auf Jahrhunderte und Jahrtausende – frei nach dem Motto: nach uns die Sintflut – auf die Allgemeinheit, die Umwelt und nachkommende Generationen umgelegt. Müssten AKW-Betreiber Rücklagen für ihre nicht versicherbaren Risiken und ihren Atommüll für die nächsten 300 oder eigentlich sogar 250.000 Jahre bilden, dann wären sie sofort insolvent.

Sicher wird die Energiewende auch Geld kosten. Aber nun darauf zu verweisen, dass dies unsozial und teuer ist, ist zu kurz gedacht. Denn einerseits spricht selbst Wirtschaftsminister Brüderle von 3 Mrd. € pro Jahr zusätzlich für die Stromkunden, was erstens nur einen Bruchteil der bisherigen Gewinne der Atomkonzerne in Deutschland entspräche und zweitens pro Haushalt etwa 1,50 € Mehrkosten im Monat bedeuten würde. Andererseits sind diese Ausgaben anders als die für fossile Energieträger Investitionen in die künftige energetische Unabhängigkeit, Dezentralisierung und sinkende Energiepreise. Die Kritik daran ist vergleichbar mit der Kritik an Mietern, die neben der Miete noch Bausparen, um später Wohneigentum zu erwerben.

Andrej Novak
Vorstandsmitglied
Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Neunkirchen am Brand

Weitere Informationen erhalten Sie unter:
www.atomausstieg-selber-machen.de
Kontakt: info@gruene-neunkirchen-am-brand.de

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