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Europapolitik

Artikel zur Europapolitik

 

 

23Apr

Neunkirchner Grüne: Flüchtlinge sind in Neunkirchen willkommen!

Plakat_FluechtlingeDer Neunkirchner Ortsverband der Grünen begrüßt ausdrücklich die Aufnahme von Flüchtlingen in Neunkirchen. Auch hier vor Ort unterstützen wir gemäß dem Motto “Global denken, lokal handeln” die Bemühungen, Menschen auf der Flucht Schutz und Aufnahme zu gewähren und ihnen zu helfen, wieder auf die Beine zu kommen. Wir sind erfreut darüber, dass sich die Marktgemeinde, die Kirchen, die Grundschule und zahlreiche Initiativen wie “Neunkirchen ist BUNT” sowie viele Bürgerinnen und Bürger Neunkirchens aufnahmebereit gezeigt haben und die Flüchtlinge willkommen heißen und unterstützen wollen.

Nicht erst seit der jüngsten Flüchtlingskatastrophe mit hunderten Toten im Mittelmeer ist klar, dass echte Lösungen für die Flüchtlinge und mit den Flüchtlingen gefunden werden müssen, die europäischen Normen und Werten wie der Menschenwürde gerecht werden und das Sterben beenden.
Dies muss einerseits auf nationaler und europäischer Ebene politisch gelöst werden, u.a. mit effektiver und gut ausgestatteter Seenotrettung, aber auch mit der Schaffung praktikabler Möglichkeiten der legalen Einreise mit humanitären Visa, die den Schleppern die Geschäftsgrundlage entziehen würden und die GRÜNE seit langem fordern. Die Flüchtlingen könnten dann mit regulären Flugzeugen, Fähren, Bussen oder PKWs einreisen.
Andererseits gehört auch die Solidarität und Unterstützung der Flüchtlinge, die bereits hier bei uns sind, zu einer für alle Seiten vernünftigen Lösung dazu. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass den Flüchtlingen in Neunkirchen auch die Möglichkeit offen steht, Sprach- und Integrationskurse zu besuchen und sich schulisch und beruflich zu qualifizieren. Für diejenigen, die entsprechende Qualifikationen mitbringen oder erwerben, sollte auch ein Statuswechsel vom Asylbewerber zu einer Aufenthaltserlaubnis mit Arbeitserlaubnis möglich sein. Wer eine Ausbildung beendet, sollte auch die Chance haben, übernommen zu werden. Zumal unsere Wirtschaft und unsere Sozialsysteme in den nächsten Jahren zunehmend auf junge Einwanderer angewiesen sein werden, um unser Wohlstandsniveau auch in Zukunft halten zu können.
31Mai

Herzlichen Dank für ein klasse Ergebnis bei der Europawahl!

Als Neunkirchner Kandidat bei der Europawahl danke ich allen unseren Wählerinnen und Wählern für ihre Unterstützung.

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Es freut mich besonders, dass wir in Neunkirchen so viele Stimmen wie nie zuvor bei einer Europawahl erhalten haben. Auch im Landkreis Forchheim konnten wir mit 11,5 % einen Zuwachs um 0,7 % im Vergleich zu 2009 und somit ein hervorragendes Rekordergebnis erzielen. Auch Oberfranken (mit 9,3 %) und Bayern (mit 12,1%) konnten sich gegen den Bundestrend erneut steigern.

Der Wahlkampf als Kandidat für das Europaparlament war eine im positiven Sinne herausfordernde und spannende Aufgabe, in der ich viel in Ober- und Unterfranken herum gekommen bin und mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen konnte. Auch die Gespräche mit der Presse, Podiumsdiskussionen mit VertreterInnen anderer Parteien und Termine mit unseren Kandidatinnen Barbara Lochbihler und Dr. Pierette Herzberger-Fofana waren besondere Highlights für mich. Eigene Akzente konnte ich z.B. bei Vorträgen über das Leben in Europa in Möhrendorf & Bayreuth, das US-Freihandelsabkommen TTIP in Roth & Hof, Energiewende statt Gazprom in Coburg und besonders bei meiner Podiumsdiskussion zur Ukraine in Nürnberg, sowie meiner Europa-Radtour entlang des ehemaligen Eisernen Vorhanges am 8./9. Mai setzen. Es war eine sehr lohnende Erfahrung aus der ich auch für die nächsten Jahre Ideen und Schwung für mein weiteres politisches Engagement mitnehme!

Allen, die dies ermöglicht haben, danke ich recht herzlich!

Ihr
Andrej Novak
Fränkischer Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen bei der Europawahl 2014

P.S. Über meine politische Arbeit werde ich auch weiterhin auf meiner Facebook-Seite aktuell informieren.

01Mai

Bei der Europawahl am 25. Mai DEN NEUNKIRCHNER wählen!

Erstmals tritt mit Andrej Novak von den GRÜNEN ein Kandidat aus Neunkirchen am Brand bei einer Europawahl an.

Mit einer Stimme für die Bundesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben Sie gleichzeitig eine Stimme für Andrej Novak (Listenplatz 22) ab.

Seit 1991 beschäftigt sich Andrej Novak mit Europa- und Außenpolitik und ist inzwischen Diplom-Politologe und Osteuropa-Experte mit fließenden Sprachkenntnissen in Englisch, Russisch und (Serbo-)Kroatisch. Seit 2006 ist er Mitglied im Kreisverband Forchheim der Grünen. Anfang 2010 war er Mitgründer des Neunkirchner Ortsverbandes  und engagiert sich seitdem im Vorstand. Bei der Europawahl 2014 ist Andrej Novak nordbayerischer Spitzenkandidat der GRÜNEN.

1-Minuten-Übersicht über die Schwerpunkte unseres Neunkirchner Kandidaten für die Europawahl:

AndrejNovak_Flyer_EP-Kandidat

 

Über seine persönliche Motivation für sein politisches Engagement sprach Andrej bei seiner Rede auf dem Parteitag der GRÜNEN in Dresden, wo er sich damit gegen eine Reihe weiterer Kandidaten auf Platz 22 durchsetzen konnte:

Weitere Informationen über unseren Kandidaten finden Sie im Internet unter:
Facebook
Twitter
Kandidaten-Homepage

03Apr

Unser Neunkirchner Kandidat für die Europawahl 2014

UNSER KANDIDAT FÜR DIE EUROPAWAHL

Erstmals tritt mit Andrej Novak von den GRÜNEN ein Kandidat aus Neunkirchen am Brand bei einer Europawahl an.

Mit einer Stimme für die Bundesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, geben Sie gleichzeitig eine Stimme für Andrej Novak (Listenplatz 22) ab.

Seit 1991 beschäftigt sich Andrej Novak mit Europa- und Außenpolitik und ist inzwischen Diplom-Politologe und Osteuropa-Experte mit fließenden Sprachkenntnissen in Englisch, Russisch und (Serbo-)Kroatisch. Seit 2006 ist er Mitglied im Kreisverband Forchheim der Grünen. Anfang 2010 war er Mitgründer des Neunkirchner Ortsverbandes  und engagiert sich seitdem im Vorstand. Bei der Europawahl 2014 ist er fränkischer Spitzenkandidat.

1-Minuten-Übersicht über die Schwerpunkte unseres Neunkirchner Kandidaten für die Europawahl:

AndrejNovak_Flyer_EP-Kandidat

 

Über seine persönliche Motivation für sein politisches Engagement sprach Andrej bei seiner Rede auf dem Parteitag der GRÜNEN in Dresden, wo er sich damit gegen eine Reihe weiterer Kandidaten auf Platz 22 durchsetzen konnte:

Weitere Informationen über unseren Kandidaten finden Sie im Internet unter:
Facebook
Twitter
Kandidaten-Homepage

03Mrz

Die eigene Photovoltaik-Anlage – Kosten, Nutzen, Machbarkeit

Mit teilweise sehr detaillierten Fragen zu PV-Anlagen kamen die Interessenten zur Info-Veranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen am 28. Februar 14 in den Gasthof Bürger. Willi Harhammer, Geschäftsführer und Eigentümer der iKratos Solar- und Energietechnik GmbH blieb keine Antwort schuldig. Detailliert zeigte er die Möglichkeiten der Umsetzung von Photovoltaik-Anlagen sowie deren derzeitige Kosten und Nutzen auf. Durchschnittlich amortisieren sich PV-Anlagen auf Privatdächern nach seinen Aussagen zurzeit nach ca. 8 Jahren – bei einer Lebenszeit von bis zu 30 Jahren und einer über 20 Jahre garantierten Einspeisevergütung. Das vielfach selbst schon sehr kundige Publikum erfuhr an dem Abend trotzdem einiges Neues, auch über die derzeit zu erwartenden politischen Entwicklungen bei den Regelungen zu Erneuerbaren Energien. Vorgestellt wurden auch Solarthermieanlagen sowie Umsetzungsmöglichkeiten von Wärmepumpen.

Zuvor erläutere Barbara Cunningham, Listenkandidatin für den Gemeinderat Neunkirchen und Vorstandsmitglied der Bürger-für-Bürger-Energie eG, die Hintergründe und Notwendigkeiten der Energiewende: vom rasanten Verbrauch sämtlicher fossiler Energieträger über das CO2-Problem für das Weltklima bis zur Problematik der Abhängigkeit Deutschlands vom Import von Gas und Öl aus Russland, die gerade derzeit vermehrt Grund zur Besorgnis liefert. Lösbar wären alle diese Probleme mit Erneuerbaren Energien.

15Feb

Energiewende-Murks der Bundesregierung: EEG-Umlage auf Eigenverbrauch statt weniger Befreiungen für Konzerne

Bei Strompreisen für Privatleute von 28 ct/kWh und mehr könnte die Bundesregierung schnell günstigere Strompreise schaffen, wenn sie  die Befreiung von der EEG-Umlage für Unternehmen wie Golfclubs und Großschlachthöfen, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen, wieder streichen würde.

So müssten sich nicht nur Familien, Rentner, das Handwerk und kleine Betriebe an der Energiewende beteiligen, sondern auch wieder die Konzerne, die in den letzten Jahren unbesehen reihenweise von der EEG-Umlage befreit worden sind.

Anstatt aber an das Thema heran zu gehen, will die Bundesregierung jetzt die Solar-Stromproduktion von Bürgern und Unternehmen für den Eigenverbrauch mit der EEG-Umlage belegen. Das ist vergleichbar mit einer Mehrwertsteuerpflicht auf Obst und Gemüse aus dem eigenen Garten. Abgesehen von erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken und einer zu erwartenden sehr bürokratischen und damit teuren Umsetzung solcher Pläne, würde diese Maßnahme Berechnungen zufolge auch nicht zu nennenswerten Veränderungen des Strompreises für Verbraucher führen.

(JETZT online Bundestags-Petition gegen EEG-Umlage auf Eigenverbrauch unterstützen!)

Erklären lässt sich diese Politik nur mit den Interessen der großen Energiekonzerne, die befürchten, immer mehr Umsatz und Kunden durch selbst erzeugten Strom zu verlieren. Die Bundesregierung macht sich mit diesem Vorstoß zu deren Erfüllungsgehilfin und greift damit den Vertrauensschutz und die Investitionssicherheit von vielen Tausend Bürgern und Unternehmen an.

Besonders vor dem Hintergrund von auf EU-Ebene laufenden Bemühungen, Einspeisevergütungen in nennenswertem Umfang für Erneuerbare Energien in Zukunft zu verbieten und gleichzeitig entsprechende Vergütungen für Kohle- und Atomstrom aber zu ermöglichen (Antrag auf Vergütung von 11 ct/kWh für britischen Atomstrom liegt vor), ergibt sich das Bild eines Zurückrollens der Energiewende an dem die Bundesregierung und EU-Kommissar Oettinger (CDU) federführend beteiligt sind.

Die Entwicklungen zeigen, dass die Energiewende noch kein Selbstläufer ist und ihr weiterhin erhebliche Interessen finanzstarker Konzerne entgegen stehen. Zusammen mit Millionen Bürgerinnen und Bürgern, einem breiten Bündnis aus pro-Energiewende-Organisationen und unserer innovativen Branche der Erneuerbaren Energien setzen wir Grüne uns weiterhin aktiv dafür ein, dass die Energiewende weitergeht und gelingt. Nur mit einer echten Energiewende kann auch unser benachbartes Atomkraftwerk in Grafenrheinfeld bei Schweinfurt wie geplant 2015 vom Netz gehen, ohne dass mehr Kohle und Gas es ersetzen und das Klima belasten. Letztlich können wir erst dann wirklich sicher sein, wenn der Atomausstieg auch in ganz Europa umgesetzt wird.

Nur starke Grüne bringen die Energiewende wirklich voran – von der kommunalen bis zur europäischen Ebene – deshalb am 16.März bei der Kommunalwahl und am 25.Mai bei der Europawahl GRÜN wählen und die Weichen für eine nachhaltige Zukunft stellen.

Weitere Informationen – Artikel “Sauber und günstig oder schmutzig und teuer?” von Dieter Janecek

13Feb

CSU lässt Genmais zu und alle dürfen’s schlucken

Grüne Landtagsabgeordnete Ulrike Gote: „Landwirtschaftsminister Friedrich ohne Rückgrat“

GenmaisAm Dienstag trafen sich die Europaminister der EU in Brüssel, um darüber abzustimmen, ob der umstrittene Genmais 1507 des US-Agrarriesen Dupont Pioneer künftig auch auf europäischem Boden angebaut werden darf.

Landtagsvizepräsidentin Ulrike Gote zeigt sich enttäuscht und verärgert, dass sich Deutschland der Stimme enthalten hat: „Die Mehrheit der Bayern hat sich klar gegen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen ausgesprochen. Deutschland hätte den Schlüssel zur europaweiten Verhinderung dieser Genpflanze in der Hand gehabt.”

Doch die CSU kämpft lieber gegen Windräder oder für die Autobahn-Maut, als für die Interessen der großen Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Hier hätte Friedrich in seiner neuen Funktion zum ersten Mal Rückgrat und Durchsetzungsfähigkeit beweisen müssen, lässt sich in der GroKo aber umknicken wie eine Pusteblume im Wind.” Der Versuch durch Regionalklauseln Ausnahmen für einzelne Länder in Aussicht zu stellen, ist in Gotes Augen nichts als feige Augenwischerei. „Das Versagen des Ministers zeigt sich gerade in den kläglichen Initiativen zur regionalen Begrenzung. Die Bürgerinnen und Bürger lassen sich nicht für dumm verkaufen. Genmaispollen machen sicher nicht vor Friedrichs lächerlichen Regionalklauseln Halt“, so die oberfränkische Abgeordnete.

10Feb

Europäischen Grüne: Per Online-Voting zu den Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014

Unsere demokratisch gewählten europäischen Spitzenkandidaten:

Ska Keller (Bündnis 90/Die Grünen), die von den Young European Greens (FYEG) aufgestellt wurde

José Bové (Europa Ecologie Les Verts/Frankreich)

Wir Bündnis-Grünen sind wie immer mit gutem Beispiel innerparteilicher Basisdemokratie vorangegangen: Bei uns durften alle Mitglieder und Sympathisanten die Spitzenkandidat_innen wählen.

Wie funktionierte diese “Green Primary” genannte Urwahl bei den Grünen?

Alle großen europäischen Parteienfamilien gehen bei dieser Wahl mit Spitzenkandidat_innen für das Amt der_des Kommissionspräsident_in ins Rennen, aber nur wir haben etwas Neues gewagt: die Green Primary – eine europaweite Online-Vorwahl.

Nachdem wir 2004 als European Green Party (EGP) die erste Partei mit einer gesamteuropäischen Wahlkampfkampagne waren, sind wir nun die erste europäische Partei, die ihre Mitglieder und Sympathisant_innen über das Grüne Spitzenduo abstimmen ließ.

Vielen Dank an Alle, die mitgemacht haben!

Wer wurde wie nominiert?
Mehrere nationale Grüne Parteien haben Kandidat_innen aufgestellt. Diese Kandidat_innen brauchten dann die Unterstützung von vier weiteren Grünen Parteien in Europa, um als Kandidat_innen zur Green Primary nominiert zu werden. Dies gelang 3 Kandidatinnen (Monica Frassoni/IT, Rebecca Harms/DE und Ska Keller/DE) und einem Kandidaten (José Bové/FR).

And the winner is…
Die Green Primary gewannen die zwei Kandidat_innen mit den meisten bzw. zweitmeisten Stimmen. Die beiden Gewählten touren dann während des Wahlkampfes durch Europa, nehmen an den Fernsehdebatten mit den Spitzenkandidat_innen anderer Parteien teil und geben der europaweiten Kampagne ein Gesicht.

Warum eine Online-Vorwahl der europäischen Spitzenkandidaten der Europäischen Grünen?
Mit der Green Primary haben wir zum einen Grüne Wähler_innen in ganz Europa mobilisiert und ihnen die Möglichkeit gegeben, bei der Entscheidung über unsere Spitzenkandidat_innen mitzuentscheiden. Zudem wollten wir frühzeitig das öffentliche Interesse an den Wahlen zum Europäischen Parlament, Grüner Europapolitik und dem Thema Europa insgesamt wecken; denn die europäische Demokratie braucht eine stärkere europäische Öffentlichkeit und eine starke Zivilgesellschaft, die sich aktiv an der Weiterentwicklung der Europäischen Union beteiligt. Mit dem Instrument der Online-Vorwahl sollten auch explizit junge Menschen angesprochen werden, eine Gruppe, deren Wahlbeteiligung in der Vergangenheit extrem niedrig war.

Mit der Green Primary haben wir ein Stück mehr Demokratie in Europa gewagt. Damit wollten wir Bürger_innen wieder stärker für europäische Politik begeistern und sie über die parteipolitischen Alternativen und Programme informieren. Als europäische Grüne haben wir mit der Green Primary zugleich das Zusammengehörigkeitsgefühl der EGP-Mitglieder gestärkt und gehen damit als Partei bei der europäischen Integration voran.

Weitere Infos zu den Europäischen Grünen und den Themen, die uns in Europa bewegen:

Facebook: facebook.com/EuropeanGreens

http://europeangreens.eu/votegreen2014/

http://www.gruene.de/partei/naechstes-ziel-europawahl.html

24Jul

“Vater des Erneuerbare-Energien-Gesetzes” spricht in Neunkirchen über die Energiewende

Hans-Josef Fell, MdBAm kommenden Freitag um 20 Uhr spricht Hans-Josef Fell, MdB, Energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Haus Jakobus zum Thema “Energiewende – unser Projekt bis 2030″ und stellt sich anschließend den Fragen des Publikums.

Diskutieren Sie vor Ort in Neunkirchen mit dem “Vater des Erneuerbare-Energien-Gesetzes” über die Zukunft mit 100% Erneuerbaren!

Es ergeht herzliche Einladung.

16Dez

Neunkirchner kandidierte für die Bundestagsliste der bayerischen Grünen

Am 8.Dezember bewarb sich Andrej Novak, Diplom-Politologe und Vorstandsmitglied im Ortsverband Neunkirchen auf der Aufstellungsversammlung der bayerischen Grünen in Augsburg um einen Platz auf der Landesliste.

Andrej Novak, Bewerbungsrede Augsburg

In seiner Bewerbungsrede hob er seine Auslandserfahrung, (Ost-)Europakompetenz und sein Engagement gegen Atomkraft und gegen rechts sowie für eine Politik, die verhindert, dass die soziale Schere immer weiter auf geht, hervor.

Andrej Novak errang beim ersten Anlauf zwar keinen Listenplatz, erzielte jedoch während der Wahlgänge zeitweise mehr Unterstützung als weit bekanntere oberfränkische Kandidaten und bekam so manches positive Feedback. Mit dieser Erfahrung im Rücken wird er sich weiterhin politisch engagieren und einbringen, angefangen mit den anstehenden Wahlkämpfen.

Video: Bewerbungsrede Andrej Novak am 8.12.2012 in Augsburg

Außer Andrej Novak bewarb sich auch Lisa Badum aus dem Kreisverband Forchheim wieder (wie schon 2009) um einen aussichtsreichen Listenplatz und konnte sich sensationell auf Platz 13 der Liste durchsetzen. Ein Bundestagsmandat ist damit für die Forchheimerin in greifbare Nähe gerückt. Mit einer inhaltlich und rhetorisch sehr überzeugenden Rede zeigte Lisa Badum, dass in Zukunft noch viel von ihr zu erwarten sein wird.

Lisa Badum & Andrej Novak, Kandidaten für die Bundestagsliste des Kreisverbands Forchheim

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