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Kommunal

Artikel zur Kommunalpolitik in Neunkirchen am Brand mit Ortsteilen und Umgebung

 

 

08Jan

Grüne im Landkreis Forchheim starten mit Energie ins neue Jahr

Burg Feuerstein – Sonntag den 6. Januar ist nicht nur der traditionelle 3-Königstag, an dem die Kinder als Heilige drei Könige verkleidet, von Haus zu Haus ziehen und dieses segnen, sondern auch der traditionelle Klausurtag der Grünen des Landkreises Forchheim auf der Burg Feuerstein.


Mitte vorn mit der Sonnenblumen-Scheibe MdB Lisa Badum, mit den Europasternen MdL Tim Pargent.

Tim Pargent, MdL aus Bayreuth, berichtete von seinen ersten Monaten als neu gewählter Abgeordneter im Bayerischen Landtag und seinen Eindrücken: „Wir sind mit nun 38 Abgeordneten die zweitstärkste Fraktion und werden als Oppositionsführer mit einem klaren Konzept ganz anders wahrgenommen“. Auch wenn auf der Agenda von CSU und Freien Wähler ökologische Themen stünden, seien diese sofort vom Tisch, wenn sich in Bezug auf Straßenbau oder Wirtschaft Konflikte ergeben: „Gerade die CSU hat den Bezug zur Realität vieler Menschen in unserem Land verloren“, urteilte Pargent.  

Die Forchheimer Stadträtin Dr. Annette Prechtel (FGL) motivierte die TeilnehmerInnen für den kommenden Kommunalwahlkampf. „Die kommunalpolitischen Themen wie etwa Altenpflege, Bauleitplanung und Energieversorgung, Kindertagesstätten und Kultur, Schulen und Schwimmbäder bis hin zur Wasserversorgung betreffen die Menschen am unmittelbarsten“, unterstrich sie und betonte, dass „Global denken, lokal handeln“ für die Grünen keine Floskel sei. Vielmehr gelte es, lokal als Gemeinde- oder KreisrätInnen Verantwortung für das friedliche und menschliche Zusammenleben vor Ort und den Erhalt unserer Ressourcen zu übernehmen. 

Emmerich Huber, der seit fast zwei Jahren mit dem Pulse of Europa auf dem Forchheimer Marktplatz für ein friedliches, solidarisches und geeintes Europa eintritt, wies darauf hin, dass die Europawahl eine „Schicksalswahl“ sein wird. Europa nannte er ein grandioses Friedensprojekt, für das sich das Kämpfen lohne. „Wir haben globale Konzerne und globale Probleme wie den Klimawandel, die wir längst nicht mehr national lösen können!“ Er nannte die Grünen die wesentliche positive Kraft für Europa.

Lisa Badum, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisverbandes der Grünen gab nach einem kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr einen Ausblick auf das, was 2019 alles anstehen wird: Unter den inzwischen 75.000 Mitgliedern von Bündnis90/Die Grünen ist die Stimmung und der Zusammenhalt gut, konstatierte sie und rief die Forchheimer Grünen auf, ihre volle Kraft in die diesjährige Europawahl und die nächste Kommunalwahl zu stecken. Sie betonte außerdem die Wichtigkeit des anstehenden Volksbegehrens zum Artenschutz, bei dem vom 31. Januar bis 13. Februar die Listen in den Rathäusern ausliegen und möglichst viele Menschen unterschreiben sollen. Das Volksbegehren betreffe ein urgrünes Thema, „denn“ so sagte Sie, „es geht um unsere Natur, unser Leben und unsere Zukunft!“

Klar war allen TeilnehmerInnen der Klausur, was Kreis-Co-Sprecherin Barbara Poneleit so zusammenfaßte: „Wir haben ein äußerst forderndes und erfolgreiches Jahr hinter uns und wollen diese Erfolge nutzen, auf allen Ebenen mitzugestalten. Da werden wir uns nicht zurücklehnen und wollen auch in 2019 unsere Energie gemeinsam für unsere Ziele einsetzen.“

23Dez

Weihnachts- und Neujahrsgruß

Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben ein gesegnetes und geruhsames Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches Neues Jahr 2019!

Ihr Grüner Ortsverband Neunkirchen am Brand &
Ihre Grünen Gemeinderäte Bettina Wittmann & Holger Kotouc

29Jun

Energiewende auf dem Bierdeckel – Lisa Badum im Gespräch am 5. Juli 2017 in Neunkirchen

EnergiewendeBierdeckel_LisaBadum

 

Lisa Badum präsentiert: Die Energiewende auf dem Bierdeckel

der Grüne Ortsverband Neunkirchen am Brand freut sich darauf, am 5. Juli 2017 um 19 Uhr unsere aussichtsreiche Kandidatin zur Bundestagswahl Lisa Badum aus Forchheim im Pfarrgemeindehaus Kolping in Neunkirchen begrüßen und mit ihr über ihr Herzensthema Energiewende sprechen zu können.

Lisa erklärt ihr Anliegen so:

„Die Energiewende wieder zum Herzensprojekt der Menschen zu machen – das ist mein Ziel. Energiewende kann so einfach und verständlich sein, dass sie auf einen Bierdeckel passt. Technisch ist sie längst machbar – jetzt muss sie politisch entschieden werden! Darüber möchte ich mit Euch diskutieren! Ich freue mich sehr bei den Grünen in Neunkirchen zu Gast zu sein!“

Wir sind gespannt auf einen kurzweiligen Abend, an dem Lisa Badum unter anderem aufzeigt, dass die Energiewende gar nicht so kompliziert ist, wie Viele denken, dass sie uns Alle angeht und dass sie gleich vor unserer eigenen Haustür, hier in der Region um uns herum passiert. Und dass da noch viel mehr geht.

Dazu laden wir herzlich ein!

Lisa Badum ist Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Bamberg/Forchheim und oberfränkische Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl. Die 33-jährige Politikwissenschaftlerin und Kreisrätin aus Forchheim arbeitet seit 2012 bei einem grünen Energieversorger für Bürgerenergie und die dezentrale Energiewende. Sie ist Mitglied im Vorstand von Bürgerenergie Bayern e.V.

22Jun

Grüner Abend am 27. Juni 2017 in Neunkirchen

Wir laden herzlich ein zum

Grünen Abend

am 27.06. ab 18:30 Uhr

im Gasthof zur Post (Gräfenberger Str. 2, Neunkirchen)

Ein Abend in lockerer Atmosphäre, zum Gespräch über aktuelle Themen oder auch einfach, um uns mal (wieder) zu treffen.

Bei schönem Wetter sind wir im Innenhof, bei Regen drinnen.

Wir freuen uns auf Sie!

Ihr Vorstand & Ihre Gemeinderäte Bettina Wittmann und Holger Kotouc

01Nov

Gisela Sengl MdL spricht in Neunkirchen über Gute Lebensmittel für Alle

giselagescha%cc%88ft-683x1024Am Donnerstag, dem 10. November 2016 um 20.00 Uhr hält unsere

grüne Landtagsabgeordnete und Bio-Landwirtin

Gisela Sengl

im Gasthaus Bürgerstuben (Sudetenstr. 7, Neunkirchen) einen

Vortrag zum Thema
“Klasse statt Masse – gute Lebensmittel für alle”

mit anschließender Diskussion.

Ökolandbau ist für ALLE und ALLES gesünder als der konventionelle, agrarchemiebasierte Landbau. Gesünder für die Menschen, gesünder für die Nutztiere und gesünder für die Umwelt und damit wirklich gut für unsere Gesellschaft.

Denn es geht auch um die „soft skills“ von gutem gesundem Essen: Geschmack, Zufriedenheit, Glück, Wissen (wo kommt’s her, wie wird’s gemacht, was ist drin, wer lebt davon) und gutes Gewissen, Vielfalt, gemeinsames Kochen und Essen, Aufessen, weniger Abfall, ….

Wie ist es gerade überwiegend:
Tierhaltung, Bsp. Schwein
Wasserbelastung
Abhängigkeit von Abnehmern, Lebensmittelkonzernen, Banken
Bauernverbandsdominanz, Agrarlobby, Agrarchemie, Agrarindustrie
Export und internationaler Wettbewerb
Wie kann es auch sein:
erste Biometzgerei bei Tagwerk
NRW verzichtet auf das Kupieren bei Ferkeln
Minister Meyer will 2017 das Schnäbelkürzen in Niedersachsen gänzlich verbieten
Ökolandbau
Kooperationen mit Wasserverbänden gegen Ausgleichszahlungen
Regionalbewegung
Was kann getan werden um die positiven Ansätze/ Beispiele zu vervielfachen:
Bildung, Ausbildung, Forschung
Was kann die Politik dafür tun
was kann die Gesellschaft dafür tun

Es ergeht herzliche Einladung des Grünen Ortsverbandes Neunkirchen am Brand.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihr Interesse.

03Jun

Uwe Kekeritz (MdB) spricht in Neunkirchen zum Thema Flüchtlinge

Webbanner_UweKekeritz_Fluchtursachen

 

 

 

 

Am 14.Juni 2016 wird der grüne Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik der Bundestagsfraktion zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Flüchtlingen helfen – Fluchtursachen bekämpfen“ nach Neunkirchen am Brand kommen.

Beginn des Vortrages ist um 19 Uhr im Kath. Pfarrzentrum Adolph Kolping, Gräfenberger Str. 2, 91077 Neunkirchen am Brand.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihr Kommen.

Die Vorstandschaft

10Mai

10H-Urteil: Windabstandsgesetz nicht verfassungswidrig – Energiewende auch bei uns im Landkreis weiterhin nur mit angezogener Handbremse

An den meisten guten Windstandorten im Bayern und damit auch in Oberfranken wird es bis auf weiteres keinen Ausbau der Windkraft geben, wenn vor Ort kein Konsens darüber besteht.

Eine kleine, laute Minderheit behält damit ein Vetorecht über den mehrheitlichen Wunsch der Bevölkerung nach mehr erneuerbaren Energien. Der Umwelt, dem Klimaschutz und auch der regionalen Wertschöpfung hilft dieses Urteil nicht, sondern wirft die Bemühungen vieler Bürgerinnen und Bürger um nachhaltige Energieerzeugung zurück.

Entgegen allen anderslautenden Ankündigungen und Aussagen der bayerischen Staatsregierung, die immer von erneuerbaren Energien spricht, fährt Bayern dank der 10H-Regelung nur mit angezogener Handbremse in Richtung Energiewende.

So werden Energiewende und Klimaschutz auch bei uns vor Ort in Oberfranken mit unseren guten Standorten für die Windkraft ausgebremst, anstatt den Atomausstieg zu beschleunigen und den Kohleausstieg zu forcieren.

Langfristig wird Bayern so trotz großer Energieressourcen im Land zu einem Energieimportland, während andere Bundesländer zu Energieexporteuren werden. Damit werden in Bayern die Energiekosten für Bürger und Wirtschaft tendenziell wachsen. Zusätzlich zu den Energieimporten müssen auch noch die Kosten für mehr Stromleitungen und Stromtransportgebühren bezahlt werden. Die Masche der Union ist es aber, jegliche Steigerung der Strompreise den Grünen in die Schuhe zu schieben und damit Wahlkampf zu machen. Zunehmend werden die Bürgerinnen und Bürger dieses Spiel jedoch durchschauen und erkennen, dass über ihren Geldbeutel Wahlkampf für die Union und gegen ihre Interessen gemacht wurde und wird.

Wir Grünen werden uns in Oberfranken, München, Berlin und Europa weiter für eine schnellstmögliche Energiewende und 100% Erneuerbare einsetzen. Mit einer Politik, die mit klaren und ausbaufreundlichen Rahmenbedingungen Planungssicherheit für Bürger und Investoren bietet.“

 

21Apr

Kleiner Parteitag in München: Gundremmingen abschalten, Integration ermöglichen

Der beschleunigte Atomausstieg und die Bewahrung der offenen Gesellschaft standen im Mittelpunkt des Kleinen Parteitags der bayerischen Grünen am Samstag in München.
Landesvorsitzender Eike Hallitzky setzte sich bei der Einbringen des Leitantrags zum Atomausstieg dafür ein, die beiden Reaktoren des AKW Gundremmingen noch 2016 abzuschalten. „Wer Gundremmingen nicht sofort abschaltet, der setzt Millionen von Menschen ohne Not größter Gefahr aus,“ so Hallitzky.

Eine aktuelle Studie der Landtags-Grünen unterstützt diese These: Das AKW Gundremmingen ist für die Stromversorgung und Netzstabilität in Bayern schon jetzt überflüssig. Die Produktion sicherer Energie aus Wind und Sonne hat in Deutschland schneller als erhofft Rekordhöhen erreicht. Die Inbetriebnahme der Thüringer Strombrücke im Sommer dieses Jahres schafft zusätzliche Versorgungssicherheit. „Es gibt eine moralische Verpflichtung der Politik, die Menschen in Schwaben nicht länger drohenden Gefahren durch einen Atomunfall in Gundremmingen auszusetzen“, betont Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann (MdL).

Neben einem beschleunigten Atomausstieg fordert der grüne Parteitag die möglichst sichere Verwahrung des Atommülls in deutlich robusteren Anlagen und die Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien und der Energiewende. Hallitzky nimmt besonders die Atomkonzerne in die Verantwortung: „Wir müssen die Stromkonzerne in die Pflicht nehmen, die in den vergangenen Jahren einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag an Gewinnen auf ihre Anteilseigner ausgeschüttet hatten und nun versuchen, die Kosten des Atommülls auf die Allgemeinheit abzuwälzen.“

Landesvorsitzende Sigi Hagl betonte in ihrer landespolitischen Rede, dass grüne Politik den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt rückt. Hagl sagte rechten Strömungen und besonders der AfD den Kampf an: „Wir werden die AfD auf allen Politikfeldern entlarven. Denn diese Partei hat nur eins im Sinn: die Spaltung unserer Gesellschaft.“ In Zeiten, in denen viele Menschen verunsichert sind, sei es „Aufgabe der Grünen, mit klarer Haltung Orientierung zu geben“. Die große politische und gesamtgesellschaftliche Aufgabe vor der wir stehen, sei die Integration der vor Krieg und Verfolgung geflüchteten Menschen. Unter dem Titel „Dazugehören statt nur hier zu sein“ verabschiedeten die Delegierten den zweiten Leitantrag, in dem sich die Partei zu einer aktiv gestaltenden und auf Dauer angelegten Einwanderungs- und Integrationspolitik bekennt.
„Integration gelingt nur mit gegenseitigem Respekt, nicht mit Befehlen und Strafe,“ so die Fraktionsvorsitzende Margarete Bause (MdL). Keinen Widerspruch sieht Bause in einer werteorientierten Politik und Machtanspruch, was Ministerpräsident Kretschmann in Baden-Württemberg zeige. „Menschlich, pragmatisch, leidenschaftlich – so werden wir Grüne erfolgreich sein,“ so Bause.

Fraktionsvorsitzender Toni Hofreiter (MdB) befürchtet eine langfristige Gefährdung des Zusammenhalts in Europa: „Die Bundesregierung hat zu spät erkannt, dass europäische Solidarität in der Flüchtlingsfrage notwendig ist. Wenn man sich die Krisen in der Welt ansieht, ist grüne Politik so notwendig, wie noch nie.“ Dass Klima- und Umweltpolitik längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind, brachte auch Landesgruppenchefin Ekin Deligöz (MdB) auf den Punkt: „Der Papst würde Grün wählen“, vermutete sie in Anspielung auf die umweltpolitischen Bemühungen der katholischen Kirche. [Der Dalai Lama schreibt in seinem aktuellen Buch „Ethik ist wichtiger als Religion“ ebenfalls, dass er die Grünen wählen würde, wenn er Wähler in Deutschland wäre.]

Der Kleine Parteitag im Kolpinghotel St. Theresia in München war der erste seiner Art seit der im vergangenen Herbst beschlossenen Strukturreform. Die 110 Delegierten verabschiedeten insgesamt 18 Anträge, u.a. zu den Themen Bekämpfung von Rechtsextremismus, Bundesverkehrswegeplan, Panama Papers, 3. Startbahn und Schutz von Frauen vor Gewalt. In anschließenden Workshops entwickelten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem offenen Dialog die grüne politische Linie zum Thema „Bildung in der Einwanderungsgesellschaft“ weiter. Referenten waren u.a. Prof. Dr. Ursula Münch, Direktorin der Akademie für politische Bildung in Tutzing und der grüne Landrat Jens Marco Scherf aus Miltenberg.

Der nächste große Parteitag findet im Oktober in Schweinfurt statt.

Link: Beschlüsse des Kleinen Parteitages

09Mrz

Grünes Licht für die StUB – auch Neunkirchen sollte Zukunft einplanen

Nachdem sich 60% der Erlangerinnen und Erlanger für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) entschieden haben, besteht jetzt Planungssicherheit für den L-Ausbau von Nürnberg über Erlangen nach Herzogenaurach.

Als Grüne begrüßen wir dieses Votum für eine zukunftsorientierte, bequeme, wirtschafts- und klimafreundliche Mobilität in unserer Region, mit der vielen Pendlern der Umstieg vom PKW auf die Schiene ermöglicht gemacht wird.

Neben den Klima- und Umweltaspekten, die viele Bürger nicht überzeugt haben, gibt es aber auch noch wirtschaftliche Aspekte, wie die klaren Empfehlungen für die StUB von großen Arbeitgebern in der Region wie Siemens, Adidas, Puma und Schaeffler zeigen. Bereits jetzt herrscht entlang der künftigen StUB-Strecke Goldgräberstimmung und es wird dort absehbar zu einem Boom mit weiteren Unternehmensansiedlungen, Arbeitsplätzen, etc. kommen.

Zwar wird dieser Boom Neunkirchen nicht so stark betreffen wie es bei einem „T-Ausbau“ der StUB (bis Uttenreuth und später ggf. auch Neunkirchen oder gar bis zum Bahnhof in Eschenau) anzunehmen gewesen wäre. Aber auch Neunkirchen wird von der Nähe zu einer boomenden Region profitieren, was die Nachfrage nach Wohnraum, Schulen, Kinderbetreuungsplätzen ebenso wie allgemein die Nachfrage vor Ort anheizen dürfte. Die Zahl der Pendler aus Neunkirchen und den Ortsteilen, die Richtung Erlangen pendeln, dürfte tendenziell noch zunehmen.

Es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass der „T-Ausbau“ der StUB nach Neunkirchen früher oder später wieder auf die Agenda kommt, da die wirtschaftlichen Argumente und die Macht des Faktischen viele Derjenigen überzeugen dürften, für die mehr Ökologie und Lebensqualität bis dato nicht ausschlaggebend genug gewesen sind.

In Neunkirchen bedeutet dies zuallererst, dass heute keine Zukunftschance im wahrsten Sinne des Wortes verbaut werden dürfen: Das heißt, dass bei allen Planungen eine zukünftige StUB-Trasse mitgedacht und freigehalten werden muss, idealerweise mit Haltestelle Mittelschule/NAF/Industriegebiet. Zwischenzeitlich ist auch dafür zu sorgen, dass die Taktung der Buslinie 209 weiter optimiert und die Anschaffung von Elektro- oder Wasserstoffbussen geprüft wird.

Außerdem muss die Gemeinde Vorsorge treffen, dass auch in Zukunft ausreichend Wohnraum geschaffen wird, ohne der Natur-, der Land- und der Forstwirtschaft immer mehr Flächen zu entziehen und sie zu versiegeln. Und dabei die soziale Komponente mitzudenken und Wohnraum so teuer werden zu lassen, dass bald nur noch Millionäre nach Neunkirchen ziehen können. Dazu müssen Baulücken und Brachflächen in bereits erschlossenen Gebieten prioritär bebaut und Baugenehmigungen für Aus- und Anbauten sowie für neu aufgeteilte Grundstücke liberal vergeben werden. Auf größeren Flächen wie dem Hemmerlein-Gelände sollten, sofern sie nicht rein gewerblich genutzt werden, idealerweise Wohnungen, davon mindestens ein Fünftel Sozialwohnungen, geschaffen werden.

18Dez

Weihnachts- und Neujahrsgruß

Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches Neues Jahr 2016 mit auch nach Dreikönig anhaltender, weihnachtlicher Offenheit für aus dem Morgenland und von anderswo Ankommende.

 

Ihr Grüner Ortsverband Neunkirchen am Brand &
Ihre Grünen Gemeinderäte

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